Essen: neue Nachricht „beteiligung.zwischennachricht.0305“

XBAU-285
Verworfen
Di., 20.06.2023 - 16:34
 
Fr., 19.05.2023 - 11:24
priority-icon Medium
  • Spezifikation

Eine Zwischennachricht im Rahmen des Beteiligungsverfahrens ist eine Mitteilung der beteiligten Stelle an die Bauaufsicht. Der Inhalt ist eine freie Nachricht, die z. B. die Anforderung weiterer Unterlagen enthalten kann. 

  • Diese Nachricht löst jedoch keine abschließende Stellungnahme aus, sondern dient der Kommunikation im Vorfeld der abschließenden Stellungnahme (Nachricht 0303).
  • Ebenso handelt es sich nicht unbedingt um die Inhalte der Nachricht 0301, da diese ausschließlich über die Befundliste arbeitet und daher keinen Freitext ermöglicht.
  • Mit der Möglichkeit auch Anlagen mit versenden zu können. In der Praxis haben sich reine Textfelder als eher nicht praktikabel erwiesen. In den meisten Fällen arbeiten die Behörden mit einer Fachsoftware, die dann eine PDF-Datei generiert, die weitergeleitet werden soll.

Alternative:
Ein Diskussionspunkt wäre, dass die Nachricht 0301 um solche freien Hinweise erweitert werden könnte. Wenn diese Nachricht auch mehrfach geschickt werden kann, könnte auf eine neue Nachricht (Zwischennachricht) ggf. verzichtet werden.

Skizze der Nachricht:  

beteiligung.zwischennachricht.0305
    bezug:BezugErweitert 1
    Stellungnahme 1
        hinweise:TextFormatiert 0..1
        anlage:Anlagen 0..*

Kommentare

EG23-02 19.06.2023

Bemerkungen:

  • das Anliegen kommt aus der Praxis des Beteiligungsverfahren
  • Zwischennachricht hat die Semantik "bisher keine Sachverhalte, die dem Bauvorhaben entgegenstehen, aber für die Prüfung braucht es nocht mehr Zeit", ggf. kann auch eine Bitte um Fristverlängerung damit verbunden sein
  • Rückfragen / Nachforderung von Unterlagen: das wäre eher Gegenstand der Nachricht 0301
  • zu prüfen, ob durch Freitext-Nachricht mit Anlagen lösbar; ohne dass die Prozesssteuerung beeinträchtig wird

Bewertung:

  • Ergänzung bestehender Funktionalität
  • Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert / Risiken Nebenwirkungen Nachteile erkennbar
  • Aufwand für EG: mittel bis niedrig
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrig

Meinungsbild: überwiegend Zustimmung oder neutral; Bedenken: prüfen ob nicht die vorhandenen Nachrichten im Prozess ausreichen bzw. erweitert werden sollten. Auch das müsste geprüft werden vor dem Hintergrund der Prozesssteuerung. 

EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1

Der vorliegende CR kann verworfen werden. 

Das Anliegen wurde im zu Grunde liegenden CR 270 bearbeitet und dokumentiert (siehe der verlinkte CR XBau-270).